DIE SITZUNGSWOCHE im März 2023: Das Wichtigste im Überblick

Mit der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung (StaVo) ist unsere Sitzungswoche gestern Abend zu Ende gegangen. Im Folgenden möchten wir kurz einmal das Wichtigste für euch zusammenfassen.

Die StaVo hat einstimmig entschieden, dass der Magistrat die Entscheidung, ob die mobile Pumptrack angekauft werden soll, treffen darf. Diese Entscheidung muss innerhalb der nächsten vier Wochen getroffen werden. In dieser Zeit findet aber keine Sitzung der StaVo statt, sodass ein Magistratsbeschluss hier praktikabler ist. Der Magistrat tagt in einem engeren Rhythmus, als die StaVo. Die mobile Pumptrack wird angekauft, wenn diese gut angenommen wird. Ansonsten wird sie nach drei Monaten zurückgegeben. Als CDU-Fraktion machen wir uns für einen Ankauf stark und haben diesen bereits von Anfang an gefordert!

Mit den Stimmen der CDU, SPD und B‘90/Die Grünen wurde beschlossen, dass bei besonderen Aktionstagen der kommenden Sommersaison der Eintritt im Naturbad entfällt. Geplant sind vier Aktionstage.

Die Stadt wird einen Kooperationsvertrag für den „Pakt für den Ganztag“ unterzeichnen, um die Nachmittagsbetreuung in der Grundschule Gudensberg und der Burggrabenschule (Grundschule Obervorschütz) sicherzustellen und die Fördervereine aus der finanziellen Verantwortung zu nehmen. Die Stadtverwaltung wird zukünftig die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Nachmittagsbetreuung anstellen und so Sicherheit für die Eltern und tarifliche Bezahlung für die Angestellten schaffen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Auf Initiative der FWG wird ein Nutzungskonzept für das Hallenbad erarbeitet. Dafür sollen öffentliche Workshops stattfinden. Dies entschied die StaVo einstimmig.